Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit DOSImotion, Inhaber: Dominik Sichling (im folgenden DOSImotion genannt) in Nürnberg . Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
2. Angebote und Vertragsabschluß
Angebote sind freibleibend und können von DOSImotion bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die DOSImotion innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von DOSImotion durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail / Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich. DOSImotion behält sich das Recht vor, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluß vom Vertrag zurückzutreten für den Fall, dass unvorhersehbare technische, speziell programmiertechnische Schwierigkeiten auftreten, die DOSImotion nicht für den Auftraggeber zufriedenstellend zu lösen vermag. In diesem Fall verzichtet DOSImotion auf die Bezahlung seiner bis zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf Schadensersatzansprüche, es sei denn, er könnte einen entstandenen Schaden zweifelsfrei nachweisen.
3. Urheberrecht
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei DOSImotion und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.
4. Rechte Dritter
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass DOSImotion überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
Im Verhältnis zum Auftraggeber ist DOSImotion nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich DOSImotion vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird DOSImotion die jeweiligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von DOSImotion erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber DOSImotion hiermit frei.
5. Eigentumsvorbehalt
Fertiggestellte Ergebnisse aus Dienstleistungen und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von DOSImotion.
6. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.
Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
7. Haftung, Schadenersatzansprüche
DOSImotion übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von DOSImotion ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann DOSImotion keine Haftung übernehmen.
DOSImotion übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. DOSImotion übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird.
Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Des weiteren ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Stehen DOSImotion wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann DOSImotion 50% der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, DOSImotion einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
8. Beanstandungen / Gewährleistung
Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber DOSImotion wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern DOSImotion diesen Mangel arglistig verschwiegen hat. Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist DOSImotion nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist DOSImotion zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.
9. Überlassene Materialien und Archivierung
Für überlassene Datenträger und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt DOSImotion keine Haftung. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.
10. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht DOSImotion von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an DOSImotion, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann DOSImotion keine Haftung übernehmen.
11. Änderungsvorbehalt
Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben DOSImotion vorbehalten. Zu Teilleistungen ist DOSImotion berechtigt, sofern dem Auftraggeber dies zumutbar ist.
12. Übertragung von Leistungen
DOSImotion kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
13. Zahlungsbedingungen
Das vereinbarte Honorar ist üblicherweise nach Abschluss der Arbeiten fällig. Je nach Art des Auftrags behält sich DOSImotion vor, nach Erstellung des Entwurfs Vorkasse oder eine Anzahlung von 50% der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Rechnungen von DOSImotion 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist DOSImotion berechtigt, den Zugriff und die Nutzung der gelieferten Arbeiten zu unterbinden. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist DOSImotion berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Sofern es sich beim erteilten Auftrag um individuelle Anfertigungen handelt, ist eine Stornierung nach Beginn der Arbeite nicht mehr möglich. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Honorare ist damit ausgeschlossen.
14. Internet-/Domainregelung
Sofern es sich beim Gegenstand des Vertrages um die Erstellung einer Website handelt, ist die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers, die Sache des Auftraggebers.
15. Datenschutz
DOSImotion sichert dem Auftraggeber ausdrücklich zu, dass niemals interne Daten des Auftraggebers wie Adressen, Kontaktdaten, Login-Daten, Passwörter etc. unerlaubt an Dritte weitergegeben werden.
16. Sonstiges
Soweit für die Leistungen von DOSImotion öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.
Erbringt DOSImotion Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. DOSImotion ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,26 Euro zu berechnen.
17. Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Nürnberg. Die für den Sitz von DOSImotion örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. DOSImotion kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.

Stand: 03.07.2012